Die Elbvertiefung am Montag – mit der Diskussion um ein Parteiverbot, den Feierlichkeiten zu 80 Jahren Kriegsende und einer neuen Spitzenforscherin an der Uni Hamburg.
5. Mai 2025, 6:00 Uhr
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Dirk Nockemann, Fraktionschef und Landesvorsitzender der AfD Hamburg © Marcus Brandt/dpa Liebe Leserin, lieber Leser,als der Hamburger AfD-Landes- und -Fraktionsvorsitzende Dirk Nockemann Anfang 2024 der damaligen Bundesregierung vorwarf, sie wolle "sich ein neues Volk suchen" und erleichtere Zuwanderern darum die Einbürgerung, hat der Verfassungsschutz diese Behauptung nicht kommentiert.
Ende der vergangenen Woche holte er das nach: Der Inlandsgeheimdienst ordnet die AfD nun in ganz Deutschland als "gesichert rechtsextremistisch" ein. Diese Feststellung schließt kein Urteil über die einzelnen Landesverbände ein. Aber falls jemand noch hofft, die vergleichsweise kleine Hamburger AfD bestehe aus harmlosen Konservativen: Die Legende von der "Umvolkung", die Nockemann in der Bürgerschaft vorgetragen hat, ist in der Argumentation des Verfassungsschutzes ein zentrales Beweisstück für eine extremistische Gesinnung.
In der Analyse heißt es: "Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar." Es gehe Politikern wie Nockemann darum, "irrationale Ängste und Ablehnung" gegen Zuwanderer zu schüren, ihnen "einen rechtlich abgewerteten Status zuzuweisen" und sie "von einer gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe auszuschließen".
Fast 800.000 Hamburgerinnen und Hamburger haben Vorfahren im Ausland, 400.000 sind keine deutschen Staatsbürger. Die deutschstämmige Mehrheit wird nicht ernsthaft erwarten können, mit diesen großen Minderheiten friedlich zusammenzuleben, wenn sie ihnen dauerhaft den Status einer rechtlich schlechter gestellten Unterschicht zuweist. Darum ist eine Partei, die Zuwanderern die Bürgerrechte vorenthalten möchte, für die Demokratie eine Gefahr.
© ZONNewsletter
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Eine andere Frage ist es, ob die demokratische Mehrheit Nockemann und seine Mitstreiter in Zukunft daran hindern sollte, ihre Thesen in der Bürgerschaft zu verbreiten. Es liegt nahe, dass eine nachweislich extremistische Partei verboten gehört. Aber wenn die Demokratie davon lebt, das gleichberechtigte Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Überzeugung zu organisieren, dann schadet es ihr, wenn einige davon keine Vertreter mehr ins Parlament entsenden dürfen.
Die AfD stellt sich Deutschland als geschlossene Gesellschaft vor. Der Rest des Landes sollte ihr nicht den Gefallen tun, seine Institutionen an diesem Ideal auszurichten.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag!
Ihr Frank Drieschner
WAS HEUTE IN HAMBURG WICHTIG IST © Georg Wendt/dpaAnlässlich der Befreiung Hamburgs durch britische Truppen vor 80 Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Verteidigung und Bewahrung eines geeinten Europas aufgerufen. Deutschland komme dabei aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung zu, sagte er am Sonnabend in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme. Es war der letzte große Auftritt von Olaf Scholz in der Rolle des Bundeskanzlers. Morgen soll Friedrich Merz (CDU) vom Bundestag zum neuen Kanzler gewählt werden.
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung fordern Grüne und Linke in der Bürgerschaft ein Verbot der Partei. SPD und CDU lehnen das ab. Sowohl Innensenator Andy Grote (SPD) als auch Oppositionsführer Dennis Thering (CDU) sagten, dass der Ausgang eines Verbotsverfahrens zu unsicher sei. Anders Daniel Günther (CDU), der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Er forderte laut Spiegel, die Bundesregierung müsse "jetzt zügig ein Verbotsverfahren einleiten, um unsere Demokratie zu schützen". Die AfD sieht sich derweil als Opfer einer politischen Kampagne.
An der Hamburger Bundeswehr-Universität haben sich Soldatinnen über sexuelle Belästigung beschwert. Laut einem Bericht der Mopo sollen Gaststudentinnen der US-Militärakademie West Point in Gemeinschaftsunterkünften mit Pornovideos und anzüglichen Zeichnungen konfrontiert worden sein. Außerdem habe ein deutscher Kommilitone in Gegenwart einer der Amerikanerinnen seine Hosen heruntergelassen. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte auf Anfrage des NDR, es gebe Untersuchungen zu studentischem Fehlverhalten. An der Hochschule in Jenfeld studiert der Führungsnachwuchs der Bundeswehr.
NACHRICHT DES TAGES © Humboldt-StiftungSeit Jahren bemüht sich Hamburg darum, Spitzenforscher in die Stadt zu holen. Unter anderem zu diesem Zweck wurde das Hamburg Institute for Advanced Study gegründet. Jetzt leiden in den USA einige der besten Universitäten der Welt unter der Trump-Regierung. Professoren der Elite-Uni Yale sind bereits nach Kanada geflohen. Könnten die Abwanderungswilligen nicht auch in Hamburg eine neue Heimat finden?
Die kurze Antwort lautet eher nein. Der wichtigste Grund: Es fehlt an Geld, um in großem Stil neue Professuren zu schaffen. Eine Ausnahme bilden die sechs Alexander-von-Humboldt-Professuren, die heute Abend in Berlin vergeben werden. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sollen damit gezielt aus dem Ausland nach Deutschland gelockt werden. Sie bekommen für fünf Jahre jeweils insgesamt 3,5 bis 5 Millionen Euro. Eine der Professuren geht in diesem Jahr an die Universität Hamburg, unser Foto zeigt die Trägerin: Bereits seit Januar arbeitet die Sprachwissenschaftlerin Ingrid Piller in Hamburg. Sie forscht zu Sprache und Integration und kommt von der Macquarie Universität in Sydney.
Apropos "Sprache": Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Anna von Treuenfels-Frowein, kritisiert, dass nur elf Prozent der insgesamt knapp 15.400 Lehrveranstaltungen an der Universität auf Englisch stattfinden. Höher ist die Quote der englischsprachigen Veranstaltungen an kleineren Hochschulen wie der Technischen Universität (40 Prozent), der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (36 Prozent), der HafenCity Universität (20 Prozent) und der Hochschule für bildende Künste (15 Prozent). Treuenfels-Frowein fordert nun, die Uni müsse sich stärker international ausrichten.
Oskar Piegsa
In aller Kürze• Nach dem 4:0-Sieg in Darmstadt empfängt der Hamburger Sportverein am Sonnabend den SSV Ulm. Gewinnt der HSV, steigt er sicher in die Erste Bundesliga auf • Am Sonnabend wurde auf St. Pauli ein Mann durch Schüsse lebensgefährlich verletzt. Der Täter ist auf der Flucht • Weitere Polizeimeldungen: In der Nacht zum Sonntag hat ebenfalls auf St. Pauli eine Explosion eine Frau verletzt und drei Autos sowie die Fensterscheiben eines Hauses beschädigt. Und wegen eines Rohrbruchs waren gestern in Eimsbüttel etliche Haushalte von der Wasserversorgung abgeschnitten, zudem wurde eine Straße unterspült
AUS DER HAMBURG-AUSGABE © Philipp Meuser für DIE ZEIT "Wir dürfen uns nicht zurückziehen"Provokante Fragen, Hakenkreuze an den Wänden: Oliver von Wrochem, der Leiter der KZ-Gedenkstätte Neuengamme, erlebt, wie die Erinnerungskultur zunehmend unter Druck gerät. ZEIT:Hamburg-Redakteurin Annika Lasarzik sprach mit ihm, lesen Sie hier einen Auszug aus dem Interview.
DIE ZEIT: Herr von Wrochem, als im Februar Tausende Menschen in Hamburg gegen Rechtsradikalismus demonstrierten, traten Sie ans Mikrofon und sprachen über zunehmende Angriffe auf Ihre Gedenkstätte. Was passierte da?
Oliver von Wrochem: Auf unseren Mahnmalen finden wir immer wieder Sticker mit Nazisymbolen und Schmierereien. Erst kürzlich haben wir wieder Hakenkreuze in einem der Gebäude und im Außenbereich entdeckt. Es kamen auch schon Neonazis auf das Gelände und stellten ihre SS-Tätowierungen offen zur Schau. Und vor dem Eingang drehte kürzlich ein bekannter rechtsextremer Influencer ein Video und leugnete den Holocaust – mit der Gedenkstätte als Kulisse.
ZEIT: Wie wappnen Sie sich dagegen?
Von Wrochem: Die Straße vor der Gedenkstätte ist öffentlicher Raum. Wenn dort jemand filmt, können wir das nicht verhindern. Die Ausstellungsaufsichten haben Notfallknöpfe, mit denen sie die Polizei alarmieren können. Wir haben zudem unsere Hausordnung verschärft: Wer faschistische, antisemitische oder menschenverachtende Symbole zeigt oder entsprechende Äußerungen tätigt, kann vom Gelände verwiesen werden.
ZEIT: Kommt das häufig vor?
Von Wrochem: Nicht sehr oft, denn man muss differenzieren, ob man es mit einem überzeugten Neonazi zu tun hat oder mit einem 14-jährigen Schüler, der provozieren will. In solchen Fällen setzen unsere Mitarbeitenden auf einen pädagogischen Zugang. Sie suchen das Gespräch, klären auf. Unsere Aufgabe ist es ja gerade, auch jene zu erreichen, die mit Halbwissen oder wenig Interesse kommen, und ihnen einen Zugang zur Geschichte zu ermöglichen.
Mit welchen Herausforderungen Oliver von Wrochem in seiner Aufklärungsarbeit konfrontiert ist, lesen Sie weiter in der ungekürzten Fassung auf ZEIT ONLINE.
DER SATZ © Marcus Brandt/dpa"Mehr als 50 Prozent der Arbeitslosen in Hamburg haben keinen Berufsabschluss. Für mehr als 80 Prozent der offenen Stellen werden aber ausgebildete Fachkräfte gesucht. Das passt nicht zusammen."
In Hamburg wächst die Wirtschaft – und zugleich die Arbeitslosenquote. Wie das sein kann, fragt ZEIT:Hamburg-Autorin Kristina Läsker – ihren Artikel lesen Sie hier.
Am kommenden Wochenende gastiert in Hamburg wieder das Chinese Film Festival, das Programm finden Sie hier. Aus diesem Anlass ist in der Millerntorwache die Video-Arbeit In between and never there zu sehen. Das Künstlerduo Zheng Mahler befasst sich darin mit dem ehemaligen "Chinesenviertel" auf St. Pauli. Am 15. Mai bietet der Historiker Lars Amenda zudem eine geführte Tour an, Titel: Chinatown in St. Pauli. Die Tour beginnt um 19 Uhr an der Millerntorwache.
In between and never there, geöffnet vom 9.5. bis 22.6., Millerntorwache, Millerntorplatz 20; Mi–So 16–20 Uhr; Eröffnung am 8.5., ab 19 Uhr.
MEINE STADT Wildes Eimsbüttel © Katja Schmidt HAMBURGER SCHNACKZwei Jungen unterhalten sich darüber, wie lang der Hamburger Elbtunnel ist.
Der eine sagt: "Der ist länger als 2 Kilometer, hat mein Vater mir gesagt."
"Nee, der ist fast 4 Kilometer, hat mein Vater gesagt", erwidert der andere.
"Aber mein Vater ist Erdkundelehrer, der weiß so was."
"Mein Vater ist Augenarzt, der kann das besser sehen."
Gehört in der Kindheit von Sven Breidenbach
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