Die Elbvertiefung am Dienstag – mit unnötigen bürokratischen Hürden, dem Verkauf von "Gala", "Eltern" und "Brigitte", Stühlerücken in der Bürgerschaft und Hannah Arendt.
25. März 2025, 9:44 Uhr
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In Hamburg ist selbst im Miniatur-Wunderland viel Verkehr. © waldemarbrandt67w/unsplash.com Liebe Leserin, lieber Leser,vorige Woche ging es an einem Morgen turbulent los. Es klingelte. "Hier ist die Polizei", sagte ein Beamter durch die Fernsprechanlage, "haben Sie Ihr Auto in der Sowieso-Straße geparkt?" – "Ja." – "Das steht im Halteverbot."
In Schlafanzughose hastete ich in die Parallelstraße, da stand das Fahrzeug auf dem Parkstreifen hinter einer Flatterband-Absperrung wie ein Verdächtiger am Tatort. Ich ging zu einer Polizistin ein Stück weiter. "Seit wann steht das Parkverbotsschild da?" – "Montag". Das war vier Tage her, einen Abend davor hatte ich den Wagen nach mittellanger Parkplatzsuche dort abgestellt.
Das Auto ist relativ neu in meinem Leben, und meistens parke ich es draußen auf dem Land. Nun lerne ich: Parkplätze in der Stadt sind wie Felder bei "Schiffe versenken" – man weiß nicht, wo die Bombe beziehungsweise das Parkverbot einschlägt, wenn auch nur vorübergehend.
Hier sind wir bei einem der großen Streitthemen im Stadtgeschehen: Parkplätze und ob man diese streicht oder ausbaut. Nur wie stellt man möglichst viele Menschen in der Stadt zufrieden? Manche werden heute als Antwort auf Paris verweisen. Denn in Frankreichs Hauptstadt wurde gerade entschieden, Hunderte Straßen (500 von insgesamt rund 6.000) autofrei und zu Fußgängerzonen zu erklären, in den kommenden Jahren könnten so bis zu 10.000 Parkplätze wegfallen. Über diesen Schritt, so wird es suggeriert, haben die Pariserinnen und Pariser abgestimmt, wie schon 2023 und 2024 zu Themen der Verkehrswende, etwa höhere Parkgebühren für SUVs.
Mitsprache klingt erst mal gut. Und ein Stadtbild mit mehr Platz für Fußgänger, Radfahrerinnen und Grünflächen auch. Allerdings gaben nur sechs Prozent der 1,4 Millionen wahlberechtigten Pariserinnen und Pariser überhaupt ihre Stimme ab. Schräg bei so einem polarisierenden Thema.
Ich frage zwei Experten nach einer Erklärung: Meine Kollegin Annika Lasarzik, die schon in Paris lebte und mehrmals die dortigen Verkehrsprobleme mit unseren hanseatischen verglich. Und Matthias Krupa, Korrespondent in Paris. Die Abstimmung sei schlecht beworben worden, erklären sie mir. Matthias Krupa schreibt per Mail, es habe einige Plakate gegeben, die auf die Umfrage hingewiesen hätten. Ansonsten musste man nach den entsprechenden Informationen suchen.
© ZONNewsletter
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Und Annika erfuhr: "Die Abstimmung war nur an einem Tag in vergleichsweise wenigen Wahlbüros möglich, ein Online-Votum gab es nicht. Der Text der Stadtverwaltung war sehr allgemein formuliert, welche Straßen gesperrt werden zum Beispiel noch unklar." Die Befragung sei außerdem nicht mit einem Volksentscheid in Deutschland vergleichbar.
"So führt man die Bürgerbeteiligung ad absurdum", meint Krupa. Mit den Abstimmungen werde suggeriert, die Bürgerinnen und Bürger an der Entscheidungsfindung zu beteiligen. "Aber sie ist de facto ein Fake. Wollten sie das ernsthaft tun, bräuchten sie dafür erst einmal ein Gesetz." Die Bürgermeisterin von Paris, Anne Hidalgo, habe sich das Instrument vor einigen Jahren ausgedacht, es sei nicht bindend und nirgends juristisch verankert.
In Hamburg war das Thema Parken ein nicht unerheblicher Teil der Debatte in der Bürgerschaftswahl und wird es wohl auch in den Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen sein, die noch diese Woche starten sollen. Würde man dort entscheiden, die Hamburgerinnen und Hamburger stärker bei der Verkehrswende mitreden zu lassen, wäre das gut – man bräuchte aber ein besseres Format als in Paris.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag!
Ihre Viola Diem
WAS HEUTE IN HAMBURG WICHTIG IST:Drei Wochen nach der Wahl findet morgen die erste Sitzung der neu zusammengesetzten Bürgerschaft statt. Fast alle Fraktionen haben gestern ihre neuen Vorstände verkündet. Die CDU wählte erneut Dennis Thering an die Fraktionsspitze. Bei den Grünen gaben die amtierenden Vorsitzenden Jennifer Jasberg und Dominik Lorenzen überraschend bekannt, nicht mehr für den Vorstand der neuen Fraktion zur Verfügung zu stehen. Stattdessen übernehmen Sina Imhof und Michael Gwosdz. Bei den Linken werden Heike Sudmann und David Stoop Doppelspitze. AfD-Fraktionsvorsitzender bleibt Dirk Nockemann. Die SPD will abwarten, bis nach den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen die Personalentscheidungen für den künftigen Senat gefallen sind.
© Sebastian Gollnow / PADie Zeitschriften "Brigitte", "Gala" und "Eltern" werden an die Funke Mediengruppe verkauft. Damit stößt RTL Deutschland drei weitere traditionsreiche Magazine aus dem ehemaligen Print-Portfolio des Gruner & Jahr-Verlags ab, den RTL innerhalb des Bertelsmann-Konzerns erworben hatte. Die etwa 300 Mitarbeitenden der Magazine sollen demnach von Funke übernommen werden. Die Kartellbehörden müssen den Verkauf noch absegnen.
Nach kurzzeitiger Zurückhaltung ist der Verkauf sehr teurer Immobilien im vergangenen Jahr in Hamburg wieder angestiegen. Demnach wurden beispielsweise 300 Luxuswohnungen verkauft, fast doppelt so viele wie 2023. Die teuerste davon für sieben Millionen Euro. Das Maklerunternehmens Dahler ließ für die Ergebnisse alle Kaufverträge auswerten, die 2024 in Hamburg notarisch abgeschlossen wurden.
In aller Kürze• Frühlingsboten: Die Schwäne sind aus dem Winterquartier zurück auf der Alster!
THEMA DES TAGES © Lea Sonderegger Bitte besser bezahlen als alle anderen!Deutsche Firmen wollen ausländische Fachkräfte einstellen. Doch Behörden untersagen das immer öfter, weil das Gehalt nicht stimme. Lesen Sie hier einen Ausschnitt aus dem Artikel von ZEIT-Redakteur Simon Langemann
Wenn Galina Stepanov einen Bauingenieur oder Bauzeichner sucht, dann melden sich meist keine Deutschen mehr für diese Arbeit, dafür aber Menschen aus Indien, Pakistan oder der Türkei. Das Problem ist nur, dass die allermeisten nicht infrage kommen. Etwa weil sie noch kein Deutsch sprechen oder keine passenden Qualifikationen mitbringen. Stepanov arbeitet in der Personalabteilung der Firma Argus, eines Ingenieurbüros mit Sitz in Hamburg. Sie sucht Fachkräfte, die Straßen planen können. "Mein tägliches Doing ist es, den Leuten zu antworten, dass wir ihre Bewerbung bekommen haben, aber mit einem Maschinenbauer leider nichts anfangen können", sagt sie.
Ende vergangenen Jahres geschahen gleich zwei unwahrscheinliche Ereignisse. Erstens bewarb sich jemand, der tatsächlich infrage kam. Ein Mann aus Aserbaidschan, 30 Jahre alt, in Baku zum Bauingenieur ausgebildet, bescheiden genug, um zunächst als Bauzeichner anzufangen. Schon seit zwei Jahren wohnhaft in Billerbeck bei Münster, wohin er wegen eines anderen Jobs gezogen war. Sehr freundlich, sehr motiviert, sehr gutes Deutsch. Ein Glücksfall.
Doch dann grätschte, zweitens, die Bundesagentur für Arbeit (BA) dazwischen. Und forderte eine bessere Vergütung. Ein Gehalt, das Galina Stepanov als unrealistisch bezeichnet. Und von dem ihr Geschäftsführer sagt: "Er hätte deutlich mehr verdienen sollen als unsere anderen Mitarbeitenden."
Welche bürokratischen Hürden bewältigt werden müssen, wenn ein Unternehmen eine ausländische Fachkraft einstellen will, lesen Sie weiter in der ungekürzten Fassung auf ZEIT ONLINE.
DER SATZ © Staatsarchiv Hamburg"I feel greatly honored indeed and accept most gratefully – letter follows."
Diese Antwort telegrafierte 1958 Hannah Arendt auf die Nachricht, dass sie den Lessing-Preis erhalten werde. Damit war sie die erste Frau, zweitens eine in der NS-Zeit Verfolgte und drittens eine streitbare Denkerin. Unser Gastautor Rainer Nicolaysen beschreibt, wie es dazu kam – den ganzen Artikel lesen Sie hier.
Der französische Intellektuelle Frantz Fanon (1925–1961) starb früh und veröffentlichte zu Lebzeiten nur drei Bücher. Dennoch wird über sein Werk gestritten – vielleicht heute mehr denn je. Das Museum am Rothenbaum widmet ihm eine vierteilige Gesprächsreihe. Den Auftakt macht am Donnerstag dieser Woche der Historiker Danilo Scholz, der über Fanons Bücher und deren Rezeption in der Black-Power-Bewegung und den Postcolonial Studies spricht. Um Gewalt in Fanons Werk geht es am 22. Mai, um seine Kritik an der globalen Ökonomie am 24. Juli und um den Kampf gegen die NS-Diktatur am 4. September. Alle Abende finden auf Deutsch statt und bieten Raum für Publikumsfragen.
Gesprächsreihe zum 100. Geburtstag von Frantz Fanon, 27. März, 19 Uhr; MARKK – Museum am Rothenbaum, Rothenbaumchaussee 64
MEINE STADT Grüße von der Reeperbahn © Elke Groß HAMBURGER SCHNACKIn der Bäckerei. Ein Mann bestellt einen Kaffee. "Haben Sie noch einen Wunsch?", fragt der Verkäufer. Antwort: "Danke, nur Koffein, das andere haben Sie nicht."
Gehört von Anja Struchholz
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