Im Bezirk Hamburg-Nord entsteht eine SPD-geführte Koalition aus vier Parteien mit einem gemeinsamen Anliegen: Der grüne Verwaltungschef Michael Werner-Boelz soll weg.
20. August 2024, 16:54 Uhr
ArtikelzusammenfassungDie SPD in Hamburg-Nord hat überraschend beschlossen, ihre langjährige Koalition mit den Grünen aufzukündigen und stattdessen mit CDU, FDP und Volt zusammenzuarbeiten. Die Entscheidung kam nach der Bezirkswahl, bei der die Grünen zwar stärkste Fraktion blieben, aber Sitze verloren. Die SPD begründet den Schritt mit neuen Schwerpunkten und dem Wunsch nach Bürgerbeteiligung. Kritiker vermuten, dass die Abwahl des grünen Bezirksamtsleiters ein Hauptmotiv ist. Die neuen Partner haben unterschiedliche Ansichten, aber betonen einen fairen Mobilitätsmix als gemeinsames Ziel. Ob Volt sich der Koalition anschließt, ist noch unklar.
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Im Bezirk Hamburg-Nord regiert statt Grün-Rot nun eine Art Ampelkoalition, allerdings ohne die Grünen, dafür mit CDU und Volt. © Erwan Hesry/unsplash.comEs sei "eine Kette von Kleinigkeiten", gewesen, "die sich aneinandergereiht haben". So formuliert es Tina Winter, die neue SPD-Fraktionsvorsitzende. Man habe im letzten Wahlkampf neue Schwerpunkte gesetzt, "wo wir das Gefühl haben, dass wir mit den anderen Parteien weiterkommen können". Das sagt ihre Vorgängerin Lena Otto.
In der vergangenen Woche haben die Sozialdemokraten im Bezirk Hamburg-Nord entschieden, ihre langjährige Koalition mit den Grünen in der Bezirksversammlung aufzukündigen und sich mit drei anderen Parteien zusammenzutun, der CDU, der FDP und der Europapartei Volt. Die Entscheidung kam überraschend, weil sie ein Bündnis beendet, das bisher allem Anschein nach gut funktioniert hat. Man arbeite "vertrauensvoll und verlässlich zusammen", hatte die Nord-SPD noch vor zwei Jahren zur Halbzeit der Legislatur in einer Zwischenbilanz der grün-roten Koalition berichtet und dasselbe in Hintergrundgesprächen mit Journalistinnen und Journalisten auch noch unmittelbar vor der Bezirkswahl im Juni erklärt. "Das war vor der Wahl", sagt Lena Otto nun.
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