Weil sie Wahlplakate einer Genossin beschädigt haben sollen, will die Hamburger SPD zwei bekannte türkischstämmige Mitglieder vorübergehend ausschließen – ausgerechnet für den Zeitraum, in dem die Kandidaten für die Bürgerschaftswahl aufgestellt werden. Wer schadet hier wem?
Artikel aus ZEIT Hamburg Erschienen in ZEIT Hamburg Nr. 41/2024
Die Harburger SPD stellt diese Woche ihre Kandidaten für die Bürgerschaftswahl im kommenden Frühjahr auf. Zwei aussichtsreiche SPD-Mitglieder mit türkischem Migrationshintergrund dürfen nicht antreten, da der Landesvorstand ihnen ihre Parteirechte entzogen hat. Hintergrund sind Ermittlungen wegen angeblicher Sachbeschädigung von Wahlplakaten und dem Verdacht der Wahlfälschung. Die Entscheidung des Landesvorstands stößt auf Kritik, da sie als parteischädigend und undemokratisch angesehen wird. Es wird vermutet, dass die Maßnahmen darauf abzielen, türkischstämmige Mitglieder an der politischen Karriere zu hindern.
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In dieser Woche wird die Harburger SPD ihre Kandidaten für die Bürgerschaftswahl im kommenden Frühjahr aufstellen. Es geht um die Wahlkreise Harburg und Süderelbe, dort ist die Dominanz der SPD so ausgeprägt, dass schon die Kandidatur einer Eintrittskarte in das Hamburger Stadtparlament gleichkommt – und damit in die Welt der Berufspolitik, der Parteikarrieren und Machtpositionen, in der Abgeordnete eigene Mitarbeiter beschäftigen und über Aufstiegschancen und die berufliche Zukunft von Parteifreundinnen und -freunden entscheiden.
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